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Apple und Samsung einigen sich im Rechtsstreit um iPhone-Designpatente

Man blickt ja schon langsam nicht mehr wirklich durch, in wie vielen gerichtlichen Auseinandersetzungen sich Apple und Samsung gegenüberstehen. Eine dieser Auseinandersetzungen hat man nun aber immerhin nach sieben Jahren beigelegt. Dabei ging es um Designpatentverletzungen seitens Samsungs, wegen derer die Koreaner im Mai bereits zu einer Zahlung von 539 Millionen US-Dollar verdonnert wurden. In einem Dokment, welches nun vom Northern District Court of California veröffentlicht wurde, geben die beiden Parteien zu Protokoll, dass man es dabei bewenden lassen und die restlichen Streitpunkte anderweitig klären werde.

Apple hatte bereits 2011 gegen fünf Android-Smartphones von Samsung geklagt, da diese nach Ansicht Cupertinos Designpatente verletzen würden, die man auf sein iPhone hält. Bereits 2012 war Samsung hierbei für schuldig erklärt worden, legte jedoch Einspruch gegen das Urteil ein, weswegen man sich bis jetzt wegen des Themas vor Gericht befand.

Wer sich für die oben angesprochenen Dokumente zur Beilegung der Auseinandersetzung interessiert, findet diese veröffentlicht von den Kollegen von MacRumors bei Scribd.

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