Landgericht Mannheim weist weitere Patentklage Qualcomms gegen Apple ab
Man kommt schon beinahe nicht mehr mit, wo und aus welchem Grunde sich die einstigen Geschäftspartner Apple und Qualcomm derzeit vor Gericht gegenüberstehen. Nachdem das Landgericht München Anfang des Jahres bekanntermaßen ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhone-Modelle in Deutschland aufgrund einer Patentverletzung von Seiten Apples verhängte, konnte nun Apple bei einer weiteren Verhandlung aus ähnlichen Gründen einen Punktsieg erringen. Auch hier wollte Qualcomm ein Verkaufsverbot aufgrund angeblicher Patentverletzungen erwirken. Die Richter wiesen die Klage von Qualcomm jedoch als als unbegründet zurück und sieht keine Verletzung des betreffenden Patents von Seiten Apples.
Während sich Qualcomm ob des Urteils enttäuscht zeigte und sich vorbehält, in die nächste Instanz zu gehen, zeigte sich Apple erwartungsgemäß erfreut über das Urteil
"Wir sind mit der Entscheidung zufrieden und danken dem Gericht für ihre Zeit und Sorgfalt. Wir bedauern, dass Qualcomm das Gericht in Anspruch genommen hat, um die Aufmerksamkeit von ihrem illegalen Verhalten abzulenken, welches Gegenstand mehrerer Klagen und Verfahren auf der ganzen Welt ist."
Kommentare
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Noddy \uf8ff am :
Andrer am :
Das waren doch die, die vom verbot betroffen waren
Quax am :
Das Verkaufsverbot der vorangegangenen Klage wird wohl trotzdem weiter bestehen bleiben.
Anonym am :
Kasimir Koslowski am :
udo am :