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Apple soll 838 Millionen Dollar an Caltech wegen Patentverletzungen zahlen

In einem Verfahren wegen angeblicher Patentverletzungen sind Apple und Broadcom dazu verdonnert worden, dem California Institute of Technology (Caltech) zusammen knapp 1,1 Milliarden Dollar als Entschädigung zu zahlen. Dies berichtet aktuell Bloomberg. Der Großteil der Summe in Höhe von 838 Millionen Dollar muss von Apple beglichen werden, während die restlichen 270 Millionen auf Broadcom entfallen. Apple hat bereits angekündigt, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

Caltech hatte die Klage im Jahr 2016 eingereicht und dabei erklärt, dass Broadcom und Apple vier Patente der Universität zur IRA/LDPC-Technologie aus den Jahren 2006 bis 2012 verletzt hätten, die zu verbesserten Datenübertragungen und Leistung in den WLAN-Standards 802.11n und 802.11ac führt. Betroffen sein sollen dabei das iPhone, das iPad, der iPod touch, der Mac, das Apple TV, die Airport-Router und die Apple Watch. Die Geschworenen in dem Verfahren befanden Apple und Broadcom nun in drei der vier Patente für schuldig.

Apple und Broadcom hatten unmittelbar nach Einreichung der Klage eine Gegenklage gegen Caltech eingereicht, in der man das Gericht unter anderem dazu auffordert, die betroffenen Patente für ungültig zu erklären. Man erklärte dies unter anderem damit, dass die Caltech-Klage erstens verjährt sei und die Universität zudem keine eigenen Produkte herstellt, in denen die in Frage kommenden Technologien zum Einsatz kommen.

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