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Wettbewerbswidriges Verhalten? Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Apple ein

Trotz sämtlicher Bemühungen zu verdeutlichen, dass das eigene Geschäftskonzept weder wettbewerbswidrig, noch kartellbildend ist und in vielen Bereichen vor allem der Sicherheit der eigenen Nutzer dient, sieht sich Apple inzwischen auf der ganzen Welt mit kartellrechtlichen Untersuchungen konfrontiert. Dies gilt seit heute auch für Deutschland, wo das Bundeskartellamt ein Verfahren im Rahmen der kartellrechtlichen Vorschriften für Digitalkonzerne gegen Apple eingeleitet hat. Vor allem wird es in der Untersuchung darum gehen, ob die Geschäftspraktiken dieser Konzerne, zu denen auch Facebook, Google, Amazon und Co. zählen, einen fairen Wettbewerb verhindern und damit zu Nachteilen für die Verbrauchern führen.

Wie schon bereits in anderen Regionen der Welt konzentrieren sich die Ermittlungen des Bundeskartellamtes vor allem auf den AppStore, der als einzige Bezugsquelle für Apps auf dem iPhone und dem iPad bereits seit einiger Zeit in der Kritik verschiedener Interessengruppen steht. Unter anderem wird kritisiert, dass Apple eine 30%ige bzw. 15%ige Abgabe für sämtliche über den AppStore generierten Umsätze einbehält. Cupertino begründet dies mit den Kosten für die Infrastruktur, die Sicherheit und angrenzende Dienste für Entwickler, die man mit diesen Einnahmen deckt. Auch verschiedene Maßnahmen wie die Zugangskontrolle zum AppStore oder auch die dort geltenden Regeln, beispielsweise die kürzlich eingeführte "App Tracking Transparency" wurde von verschiedenen Seiten kritisiert.

In der zugehörigen Pressemitteilung wird Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, mit den folgenden Worten zitiert:

"Wir werden jetzt prüfen, ob Apple rund um das iPhone mit dem proprietären Betriebssystem iOS ein digitales Ökosystem über mehrere Märkte errichtet hat. Apple stellt Tablets, Computer und „Wearables“ her und vertreibt eine Reihe gerätebezogener Services und Dienstleistungen. Neben verschiedenen Hardware-Produkten des Konzerns sind im Geschäftsbereich Services der App Store, die iCloud, AppleCare, Apple Music, Apple Arcade, Apple TV+ sowie weitere Dienstleistungen und Services zusammengefasst. Wir werden uns neben der Stellung des Konzerns in diesen Bereichen unter anderem auch mit der weitreichenden Integration über mehrere Marktstufen, der technologischen und finanziellen Ressourcenstärke des Unternehmens sowie seinem Zugang zu Daten beschäftigen. Ein Schwerpunkt der Ermittlungen wird auf dem Betrieb des App Stores liegen, da er Apple vielfach befähigt, Einfluss auf die Geschäftstätigkeit Dritter zu nehmen."

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