Flo's Weblog | Apple News and more... Alles über Apple und Gadgets

Dem iPhone droht offenbar ein Einfuhrverbot in mehreren europäischen Ländern. Was in der Vergangenheit bereits öfter mal diskutiert wurde, könnte dieses Mal tatsächlich Realität werden. So hat der schwedische Ericsson-Konzern Apple in gleich mehreren Ländern wegen Patentverletzungen verklagt. Grundsätzlich ist es so, dass man heutzutage kaum noch ein Smartphone bauen kann, ohne dabei auf irgendwelche Patente angewiesen zu sein, die man dann natürlich lizensieren muss. Man spricht dabei von einem sogenannten Standards-Essential Patent (SEP). Selbstverständlich dürfen derartige Patente nicht von sogenannten Patent-Trollen genutzt werden, um sich zu bereichern. Ericsson fällt sicherlich nicht in diese Kategorie und dennoch besitzt der Konzern eine ganze Reihe von SEPs, die Apple in der Vergangenheit auch lizensiert hatte.

Das Problem nun: Die Lizenzverträge sind ausgelaufen und Apple hat sie nicht verlängert. Da man aber trotzdem weiterhin fleißig iPhones produziert, hat Ericsson Apple nun verklagt. Und wie das im Sandkasten eben so ist, hat Apple auch bereits zurück geklagt, da man natürlich ebenfalls über SEPs verfügt, die Ericsson angeblich widerrechtlich nutzen soll.

Ericsson lässt jedoch nicht locker und hat laut Foss Patents nach den ursprünglichen Klagen in Brasilien und den Niederlanden nun unter anderem auch in Belgien und an drei deutschen Gerichten, nämlich in München, Mannheim und Düsseldorf Klage gegen Apple eingereicht. Großbritannien soll als nächstes an der Reihe sein. In allen Fällen strebt man eine einstweilige Verfügung an, um ein Einfuhrverbot zu erwirken, was quasi einem Verkaufsstopp gleich käme. Man darf also gespannt sein, ob Apple doch noch einlenkt oder wie die geschichte weitergeht.