Großbritannien macht offenbar Rückzieher bei der Regulierung von Technologie-Konzernen
Während in vielen Regionen auf der Welt, darunter in den Niederlanden, der EU, in Japan, Südkorea und auch in den USA gegen Apples AppStore-Praktiken ermittelt wird, scheint es in Großbritannien eine überraschende Wende zu geben. Wie die Financial Times berichtet, scheint man dort die ursprünglichen Pläne, eine neue Regulationsbehörde namens Digital Markets Unit (DMU) über Bord zu werfen. Sie soll nicht in der neuen Regierungs-Agenda enthalten sein, die Queen Elizabeth in einer Rede in der kommenden Woche vorstellen wird. Die Rede gilt als Wegweiser für Gesetze, die von der Regierung in den kommenden Monaten verabschiedet werden.
Ursprünglich wurde die DMU vor zwei Jahren angekündigt, um große Technolgie-Konzerne besser regulieren zu können. Die von der Behörde aufgestellten Regeln sollten für das Geschäft in Großbritannien bindend sein, andernfalls hätten Strafen bis zu 10% des Jahresumsatzes für die Konzerne gedroht. Zwar existiert die DMU bereits und verfügt über ca. 60 Mitarbeiter, allerdings hat die Behörde bislang keinerlei Befugnisse. Sie hat auch bereits verschiedene Untersuchungen gegen Apple und Google eingeleitet, die nun offenbar hinfällig werden könnten.
Der Rückzug soll gerüchtehalber mit der Haltung von Premierminister Boris Johnson zusammenhängen, möglichst wenig staatliche Eingriffe in die Wirtschaft zu tätigen. In einem Statement des Department for Digital, Culture, Media and Sport gegenüber der Financial Times heißt es zwar, dass man auch weiterhin gegen Monopole und marktbehindernde Praktiken vorgehen werde. Einen Zeitrahmen oder weitere Details konnte man hierzu allerdings nicht nennen.
Kommentare
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Tommy am :
Jumanji am :
SOE am :
Keine Ahnung. Auf jeden Fall ein Paradies für Unternehmen und eine Steueroase und sowieso der großartigste Platz in der Geschichte unseres Planeten.
Gibt es eigentlich noch den Wirtschaftsminister, der nicht wusste, dass die Insel von Wasser umgeben ist?