Flo's Weblog | Apple News and more... Alles über Apple und Gadgets

Wie zu erwarten, hat der US-Senat in der vergangenen Nacht dafür gestimmt, die in der Obama-Ära festgelegten Regeln zur Erhaltung der Netzneutralität beizubehalten. Die Abstimmung endete mit 52 zu 47 Stimmen, wobei alle 47 demokratischen Senatoren dafür stimmten und dabei von drei Republikanern und zwei unabhängigen Senatoren unterstützt wurden. Zur Erinnerung: Auf Geheiß von republikanischen US-Präsident Donald Trump hatte die US-Kommunikationsbehörde FCC das Ende der Netzneutralität in den USA für den 11. Juni festgelegt. In einem nächsten Schritt muss die Entscheidung nun allerdings auch vom durch die Republikaner dominierten Repräsentantenhaus bestätigt werden. Sollte dies wider Erwarten doch geschehen, hat der US-Präsident noch die Möglichkeit, sein Veto einzulegen.

Es darf daher nach wie vor davon ausgegangen werden, dass die neuen Regelungen in den USA zum 11. Juni in Kraft treten. Diese räumen vor allem den Internet-Providern weitreichende Rechte ein, offiziell um die Wirtschaft in den USA zu stützen. Gegner der Regeln befürchten allerdings, dass diese Provider in Zukunft in ihrem Netz den Zugang zu bestimmten Webseiten sperren, sich den Zugriff auf bestimmte Dienste vom Nutzer bezahlen lassen oder andernfalls auch Drosselungen beim Zugriff auf bestimmte Bereiche einführen werden.

Allerdings liegen nicht alle US-Anbieter auf einer Linie mit der FCC, wie unter anderem auch der größte US-Provider AT&T. Dort hat man beispielsweise im Januar ein Bekenntnis für ein offenes Internet abgegeben. Darin versichert man, dass man nicht vorhabe, den Zugang zu bestimmten Webseiten einzuschränken, Verkehr zu drosseln oder Inhalte zu zensieren. Allerdings ging man auch nicht weiter auf andere Regelungen ein, wie beispielsweise die neue Möglichkeit für die Anbieter, wie "Überholspuren" für bestimmte Daten oder bezahlte Priorisierungen von bestimmten Diensten.

Auch Apple hat sich in der Vergangenheit bereits zu dem Thema geäußert und in einem offenen Brief (PDF) Bedenken geäußert, dass die neuen Regeln "das Internet wie wir es heute kennen fundamental verändern" könnten.